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Ein '''Grundsatz''' ist eine Erkenntnis, Aussage oder Regel, welche die Basis für nachfolgende Überlegungen, Aussagen oder Tätigkeiten bildet.

Beschreibung

Grundsätze und Systeme von Grundsätzen können im Regelfall wie folgt beschrieben werden:

In den Rechtswissenschaften

Im Juristendeutsch werden die Wörter ?Grundsatz? und ?grundsätzlich? relativierend verwendet ? als übliche Richtschnur, von der in Einzelfällen auch abgewichen werden kann. ?Grundsatz? bedeutet hierbei ?Regel mit Ausnahmevorbehalt? oder ?Pflicht mit Ausnahmevorbehalt?. Beispiele sind: Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Anhörung der Betroffenen), richterliche Neutralität, Öffentlichkeitsprinzip (keine Geheimjustiz usw.).

Der ''Rechtsgrundsatz'' ist ein besonders wichtiger, grundlegender Rechtssatz, der in verschiedenen Gesetzen auftritt oder der sich indirekt aus der Rechtsordnung ergibt, z.?B. ''falsa demonstratio non nocet'' (lat. für ?eine falsche Bezeichnung schadet nicht?).<ref name="RLNet_Rgs"></ref>

Die ''Allgemeinen Rechtsgrundsätze'' sind Rechtsquellen im Völkerrecht, neben Völkervertragsrecht und Völkergewohnheitsrecht (vgl. Art. 38 Abs. I lit. c IGH-Statut des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen), z.?B. ''pacta sunt servanda'' (lat. für ?Verträge sind einzuhalten?).<ref name="RLNet_aRg"></ref>

Beispiele

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise